Rechtlicher Hinweis

1.- Auskunftsrecht

Hiermit geben wir Ihnen zur Kenntnis, dass diese Website von der Kanzlei MONEREO MEYER ABOGADOS, S.L.P (im Folgenden, “mmmm”), mit Steuernummer B-81941932 und Gesellschaftssitz in Agustín de Foxá, 4, 28036 Madrid (Spanien), die im Handelsregister von Madrid, unter Band 13.138, Buch 0, Blatt 17, 8. Abschnitt, Seite M-212.474, als 1. Eintragung eingetragen ist, betrieben wird.

Der Besuch und/oder die Nutzung der Website verleiht Ihnen die Eigenschaft eines Nutzers und Sie erklären sich, mit genanntem Zugriff und/oder Nutzung, mit diesem rechtlichen Hinweis einverstanden.

Der Nutzer (im Weiteren, der „Nutzer“) hat folgende Möglichkeiten, mmmm zu kontaktieren: über folgende E-Mail-Adresse [email protected] , per Telefon +34 91 319 96 86 oder per Fax +34 91 308 53 68.

2.- Nutzung der Website

Der Nutzer trägt die Verantwortung für die Nutzung der Website. Die Website kann dem Nutzer den Zugriff auf zahlreiche Texte, Grafiken, Zeichnungen, Designs, Fotografien, Multimedia-Inhalte und sonstige Informationen (im Weiteren, die „Inhalte“) gewähren, die im Eigentum von mmmm oder Dritten stehen.

Der Nutzer verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Nutzung der Inhalte und der über die Website angebotenen Dienstleistungen, und, beispielhaft und nicht ausschließlich, dazu, diese nicht zu verwenden, um: (i) unerlaubte oder rechtswidrige Handlungen oder solche, die gegen den guten Glauben oder die öffentliche Ordnung verstoßen, vorzunehmen; (ii) Schäden an der Hard- oder Software der Website von mmmm, ihrer Zulieferer oder dritten Personen zu verursachen; (iii) Computerviren oder andere Hard- oder Software, die zu vorgenannten Schäden führen können, einzuschleusen oder zu verbreiten, oder (iv) um zu versuchen, auf die Daten von mmmm, dritten Zulieferern und anderen Nutzern zuzugreifen, oder diese zu nutzen und/oder zu manipulieren; (v) die Inhalte wiederzugeben, zu vervielfältigen, zu kopieren, zu vertreiben, zu verändern oder umzuwandeln oder, um der Öffentlichkeit über irgendein öffentliches Kommunikationsmittel den Zugriff auf diese zu gewähren, es sei denn, mmmm hat dies genehmigt; (vi) Inhalte, die gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten unterliegen, und sonstige Identifizierungsdaten der genannten Rechte von mmmm und Dritten, die in den Inhalten enthalten sind, sowie die technischen Schutzsysteme oder andere Informationsmechanismen, die in die Inhalte aufgenommen werden könnten, zu löschen, zu verbergen oder zu manipulieren.

mmmm weist darauf hin, dass die materiellen Inhalte dieser Website nur zu Informationszwecken in dieselbe aufgenommen worden sind, weshalb sie im Einzelfall für das Treffen von Entscheidungen oder die Übernahme von Standpunkten nicht ausreichend sind.

Der Nutzer sollte berücksichtigen, dass die materiellen Inhalte dieser Website möglicherweise nicht den aktuellen Stand der Gesetzgebung oder Rechtsprechung bezüglich der analysierten Fragen widerspiegelt. Darüber hinaus können diese Inhalte ohne Vorankündigung geändert, weiterentwickelt oder aktualisiert werden.

mmmm ist berechtigt, jede der genannten Verhaltensweisen, nach geltendem Recht, zu untersuchen und anzuzeigen, sowie mit den Behörden im Rahmen der Untersuchung der genannten Handlungen zusammenzuarbeiten.

mmmm ist berechtigt, den Zugang zur Website aus Wartungs-, Reparatur-, Aktualisierungs- oder Nachbesserungsgründen vorübergehend und ohne Vorankündigung zu sperren. Dennoch wird mmmm, sofern es die Umstände erlauben, den Nutzer rechtzeitig über das Datum unterrichten, für das die Serviceaussetzung geplant ist. mmmm haftet nicht für die Nutzung der Inhalte dieser Website,von der die Nutzer Gebrauch machen können.

3.- Urheberrecht und gewerblicher Rechtsschutz

Sämtliche Urheberrechte betreffend die Inhalte dieser Website und ihres Grafikdesigns stehen im ausschließlichen Eigentum von mmmm oder eines Dritten, der die Nutzung derselben bzw. desselben genehmigt hat, weshalb die alleinige Ausübung der Verwertungsrechte derselben mmmm entspricht.

Deshalb, und kraft des in dem Königlichen Gesetzesdekret 1/1996, vom 12. April, zur Verabschiedung des novellierten Urheberrechtsgesetzes sowie in dem Markengesetz 17/2001, vom 7. Dezember, und in weiteren ergänzenden Vorschriften betreffend das Urheberrecht und den gewerblichen Rechtsschutz Geregelten, ist die Wiedergabe, die Übertragung, die Anpassung, die Übersetzung, der Vertrieb, die öffentliche Bekanntgabe, einschließlich die Bereitstellung, oder jede andere Verwertung und/oder, vollständige oder teilweise, Veränderung irgendeines Inhalts dieser Website, ohne die entsprechend vorher ausdrücklich von mmmm erteilte Genehmigung, verboten.

mmmm erteilt keine Lizenz oder Nutzungsgenehmigung irgendeiner Klasse auf ihre Urheberrechte und gewerblichen Schutzrechte oder auf andere mit der Website, den Dienstleistungen oder den Inhalten derselben verbundene Eigentumsrechte.

Gestattet ist die temporäre Wiedergabe und Speicherung der Inhalte der Website, solange dies für die Nutzung und Visualisierung der Website über einen PC unbedingt notwendig ist.

Die Rechtmäßigkeit der den von Nutzern beigesteuerten Inhalten entsprechenden geistigen oder gewerblichen Eigentumsrechten liegt allein in der Verantwortung derselben, weshalb der Nutzer mmmm für jede sich aus der unerlaubten Nutzung von Inhalten dieser Website ableitende Anspruchsanmeldung Dritter schadlos halten wird.

4.- Haftung und Garantien

Die Kanzlei mmmm erklärt, dass sie im Rahmen ihrer Möglichkeiten und des Stands der Technologie alle Maßnahmen ergriffen hat, die für den einwandfreien Betrieb ihrer Website notwendig sind, sowie, dass diese frei von Viren und anderen schädlichen Komponenten ist. Allerdings kann mmmm nicht haftbar gemacht werden für: (i) die Kontinuität und die Verfügbarkeit der Inhalte und Dienstleistungen; (ii) die Fehlerfreiheit der genannten Inhalte noch die Korrektur irgendeiner Störung, die eintreten könnte; (iii) das Nichtvorhandensein von Viren und/oder anderen schädlichen Komponenten; (iv) den Schaden, den irgendeine Person verursacht, weil sie gegen die Sicherheitssysteme von mmmm verstößt.

Beiträge, die auf diesen Seiten zu finden sind, wurden nur zu Informationszwecken hochgeladen. mmmm übernimmt keine Gewährleistung für die Vollständigkeit, Genauigkeit und Aktualität ihrer Inhalte. Deshalb entbehrt es ihnen als konkrete Rechtsberatung in Einzelfällen jedweder Gültigkeit. Mandatsbeziehungen kommen erst nach schriftlicher Bestätigung zustande.

mmmm übernimmt keinerlei Haftung für die auf der Website zu findenden Links zu anderen Websites, die den Nutzer auf Seiten lenken können, über die mmmm keinerlei Kontrolle hat. Deshalb begründet die Verlinkung mit anderen Webseiten weder die Billigung seitens mmmm derer Inhalte noch das Bestehen irgendeiner Art von Verbund oder Partnerschaft zwischen mmmm und deren Betreibern. Aus diesem Grund greift der Nutzer auf deren Inhalte auf seine eigene Verantwortung und unter den für dieselben geltenden Nutzungsbedingungen zu.

5.- Dauer und Änderung

Dieser Disclaimer gilt auf unbestimmte Zeit, wobei mmmm berechtigt ist, Änderungen an den in demselben dargelegten Bedingungen vorzunehmen, die mit ihrer Veröffentlichung in Kraft treten.

mmmm ist berechtigt, sowohl Inhalte aus auch Dienstleistungen zu löschen, hinzuzufügen oder auszutauschen, auch die Form, in der dieselben zu finden sind oder präsentiert werden. Als geltend werden die Bedingungen und Bestimmungen verstanden, die in dem Moment, in dem der Nutzer auf die Website von mmmm zugreift, veröffentlicht sind.

Der Zugriff auf und/oder die Nutzung dieser Website gilt als Akzeptanz des Nutzers des vorliegenden Disclaimers und seiner Bedingungen und, ggfs., der Änderungen, die an denselben vorgenommen worden sind.