Vier Schlüsselmaßnahmen für KMUs in Spanien zum Schutz ihres geistigen Eigentums

Veröffentlicht am 30.04.2021

Der 26. April ist der Welttag des geistigen Eigentums. Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) nutzt diesen Tag ebenso wie regionale und nationale Patent- und Markenbehörden, um auf die Bedeutung des geistigen Eigentums bei der Förderung von Innovation und Kreativität aufmerksam zu machen.

Die Protagonisten des diesjährigen Welttages, der unter dem Motto „IP & SMEs: Taking your ideas to market“ (dt.: „IP & KMU: Wie Sie Ihre Ideen auf den Markt bringen“) steht, sind kleine und mittelständische Unternehmen. In diesem Beitrag greifen wir seitens Monereo Meyer Abogados vier Schlüsselelemente heraus, mit denen KMUs geistiges Eigentum zu einem mächtigen Werkzeug für Wettbewerb und Wachstum auf dem Markt machen können:

  1. Vorherige Suche bestehender Schutzrechte

Bei dieser Suche werden Datenbanken nach bereits bestehenden Schutzrechten geistigen Eigentums durchsucht. Eine solche Suche empfiehlt sich vor Nutzung oder Beantragung einer Marke, um sicherzustellen, dass es keine Kennzeichen gibt, die denen, deren Eintragung oder Nutzung beabsichtigt wird, ähnlich oder mit diesen identisch sind. Mit einer solchen Recherche kann verhindert werden, dass Zeit und Geld in ein Kennzeichen investiert werden, dass mit einem anderen bereits existierenden unvereinbar ist und daher nicht auf dem Markt genutzt werden kann.

  1. Registrierung von Domänen

Vor Eintragung einer Marke sollte geprüft werden, ob die mit dieser verbundenen Domänen ebenfalls verfügbar sind. Obgleich der Kauf von Domänen kürzlich eingetragener Marken für einen späteren Verkauf zu extrem erhöhten Preisen unlautere Praxis ist, gibt es Personen, die genau dies tun. Daher empfiehlt sich eine gleichzeitige Registrierung von Marke und zugehörigen Domänen.

  1. Eintragung von Marken

Die Eintragung einer Marke begründet das ausschließliche Recht, Dritten von der Kommerzialisierung identischer oder ähnlicher Produkte abzuhalten, die das gleiche oder ein so ähnliches Kennzeichen tragen, dass die Produkte von einem durchschnittlichen Verbraucher verwechselt werden könnten. Marken bieten einen Wettbewerbsvorteil, da Unternehmen so ihre Produkte von denen der Wettbewerber absetzen können.

  1. Verteidigung der Marke

Auch nach Gewährung des Markenschutzes sollte weiterhin ein wachsames Auge auf Neuregistrierungen und die Nichtverletzung dieser Registrierungen durch Wettbewerber gelegt werden. Es empfiehlt sich, dafür eine belastbare und klare Verteidigungsstrategie festzulegen, wobei sich die Kosten allerdings noch im Rahmen bewegen sollten und unzumutbare Einspruchs- oder Streitverfahren vermieden werden sollten.

Mit diesen vier einfachen Maßnahmen kann jedes kleine oder mittelständische Unternehmen sein geistiges Eigentum und seine Marke vor möglichen Angriffen schützen.

Bei weiterführenden Fragen steht Ihnen unsere Expertin für geistiges Eigentum, Consuelo Álvarez Pastor, gerne zur Verfügung.